Anlässlich des Jahrestag der Befreiung Deutschlands von Hitlerfaschismus durch die Allierten unterstützen wir die Internationale Antikriegsaktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“. Gemeinsam mit den GenossenInnen von der FDJ, IG Metall und anderen Organisationen versammelten wir uns an diesem historisch wichtigen Datum bei einer Kundgebung am Nikolaikirchhof in der Leipziger Innenstadt. Das Anliegen der Veranstaltung war, darauf aufmerksam zu machen, dass die Welt 66 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder in Waffen steht und die Zukunft von uns allen in Gefahr ist, auch wenn es uns heute nicht so klar vor Augen ist, wie es eigentlich gut wär. Mit einer Rede über die Bundeswehr, in der wir darauf zu sprechen kamen, wie das deutsche Militär hier und überall dort auf der Welt, wo es präsent ist, den Frieden zerstört, leisteten wir unseren Beitrag zu dieser Aufklärungsarbeit:
Es war November des Jahres 1955, als die Geburtsstunde der Bundeswehr schlug. Trotz der Erfahrung aus der Zeit der Hitler-Diktatur von 1933 bis 1945, in der die deutschen Truppen in einem barbarischen Zug beinahe die ganze Welt in Brand setzten, begannen die Herrschenden der BRD mit der Wiederbewaffnung und führten die Wehrpflicht wieder ein. Der Anlass dafür, behaupteten sie, sei ein möglicher Angriff der Sowjetunion gewesen, des Befreiers von gestern, der mit größter Selbstaufopferung bei der Bekämpfung des Faschismus dabei war.
Heute, fast 20 Jahre nach der Auflösung des Warschauer Paktes und somit der Bannung der angeblichen militärischen Gefahr aus dem Osten und darüber hinaus in einer Zeit lebend, in der die BRD als das beliebteste Land der Welt gilt und so eigentlich keinen Angriff zu befürchten hat, erleben wir nicht etwa die Auflösung der Streitkräfte. Nein, wir erleben die Transformation des Heeres, die Aussetzung der Wehrpflicht und die Bestrebung, eine Berufsarmee aufzubauen. Diese auf den ersten Blick positive Entwicklung, bei der die BRD scheinbar nur dem Beispiel anderer EU-Staaten folgt und mit der Zeit geht, bedeutet in Wirklichkeit nur eins, nämlich dass aus einer Verteidigungsarmee eine weltweit einsatzfähige Interventionstruppe werden soll. Die stattfindenden, so genannten „friedenserzwingenden“ und „friedenserhaltenden“ Maßnahmen beuten in Wirklichkeit nichts anderes, als Angriffskriege und Etablierung von Besatzungsregimes sind und wie wir spätestens seit Afghanistan wissen, alles andere als ein Akt der Menschlichkeit. Die aufgezwungene Verbreitung westlicher Werte und bürgerlicher Demokratie ist einerseits ein rassistischer Akt, da wie bereits zur Zeit der Kolonisierung und der Sklaverei behauptet wird, dass die eigenständige Entwicklung der Länder, in denen man mit der Armee interveniert, unmöglich sei. Außerdem geht es natürlich auch gar nicht um das Wohl der Entwicklungsländer, sondern um den Schutz von „Freiheit, Demokratie und Wohlstand“, wie das selbst unsere Politiker einräumen. Durch die Einsätze verschieben sich die Herrschaftsverhältnisse in diesen Ländern, was dazu führt, dass man billig an die dort vorhandenen Ressourcen kommt, die ein rohstoffarmes Exportland wie die BRD natürlich braucht. Auch gehtum die Konkurrenz im westlichen Bündnis, denn wer mehr Geld und Truppen in das Kriegsvorhaben investiert, bekommt natürlich auch mehr Machtansprüche.
Doch neben der Hilfe für die Menschen in Afghanistan versprechen die auf zahlreichen Berufsmessen und in den Schulen verteilten Hochglanzbroschüren der Bundeswehr sowie die seit neustem in den Briefkästen zu findenden Anwerbeversuche vor allem eins: Nämlich eine sichere Zukunft, wovon sich die jungen Menschen ohne berufliche Perspektiven, von denen es hier im wirtschaftlich schwachen Osten reichlich gibt, schnell täuschen lassen können. In der Tat setzen sie bei diesem Unternehmen ihr Leben aufs Spiel und übersehen dabei, dass die Waffen, mit denen sie gegen die Bevölkerung der Dritten Welt ziehen, schon hier zu Lande im Frieden Zerstörungen anrichten: Genauso könnte man das Geld, welches in die Aufrüstung gesteckt wird, in den Bau von Bildungseinrichtungen oder in die Deckung der Kosten, die momentan durch Ausbildungs- und Studiengebühren bezahlt werden, investieren. Auch in anderer Hinsicht ist die Bundeswehr ein Zukunftskiller, nämlich in der, dass die militärische Intervention in anderen Ländern die BRD überhaupt erst zu einem potentiellen Ziel von Terroranschlägen macht und somit unser aller leibliches Wohl gefährdet. Von hier ist es auch nicht weit bis zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren im „Krieg gegen den Terrorismus“, gefolgt von einer Verwischung der inneren und äußeren Sicherheit zur Aufrechterhaltung der kapitalistischen Wirtschaftsordnung durch den Einsatz von Militär bei öffentlichen Protesten und Streiks.
Mit der Bundeswehr ist also weder den Menschen in der Dritten Welt geholfen, noch ist damit für unsere Sicherheit gesorgt. Im Gegenteil: Die Bundeswehr zerstört unser aller Zukunft. Aus diesem lautet unsere Losung:
Keinen Menschen und keinen Cent für die Bundeswehr!
Die Grenzen verlaufen nicht zwischen Ost und West, nicht zwischen Nord und Süd. Sie verlaufen einzig und allein zwischen oben und unten. Aus diesem Grund sind wir heute hier, wir wollen an diesem 8. Mai erinnern, wozu der Militarismus in diesem Land schon zweimal geführt hat. Wir wollen nicht gegen andere Nationen in den Krieg ziehen, denn der Hauptfeind steht im eigenen Land und will genau diesen Krieg anzetteln.
Klassenkampf statt Weltkrieg!
Der Zug der Antikriegsaktion ist nun weitergefahren, um seine Botschaft an anderen Orten in Deutschland, Tschechien und Polen zu verkünden. Wir halten die Stellung hier in Leipzig und sind jederzeit bereit, der Bundeswehr gehörig in die Suppe zu spucken, wenn sie in unserer Stadt auf Beutefang geht.
